AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen futurecat® – M.Karek
Hermannstr. 161 | D – 12051 Berlin |
USt-Nr: 16/374/63186 UST-ID: DE 247497318
§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen
§ 1.1 Die Firma futurecat Michael Karek bietet ihre Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und futurecat Michael Karek.
§ 1.2 Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen im Hinblick auf die Geschäftsbeziehung mit futurecat Michael Karek eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, mit denen futurecat Michael Karek in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 1.3 Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen; Abweichungen von den Vertragsbedingungen von futurecat Michael Karek sind nur wirksam, wenn sie durch diese schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Angaben von futurecat Michael Karek in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Seiten u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen aufgrund von Änderungen bei Zöllen, Ein- und Ausführgebühren, Devisenkursen etc. bleiben vorbehalten.
§ 2.2 Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich die bestellte Ware erwerben zu wollen. futurecat Michael Karek ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen nach Eingang bei futurecat Michael Karek anzunehmen.
§ 2.3 Ein Vertrag zwischen futurecat Michael Karek und dem Kunden kommt durch die Annahme mittels schriftlicher Auftragsbestätigung durch futurecat Michael Karek (E-Mail genügt) oder mit der Ausführung der Leistung durch futurecat Michael Karek zustande.
§ 2.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn futurecat Michael Karek sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.
§ 2.5 Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg, wird der Zugang der Bestellung bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt eine verbindliche Annahme der Bestellung und somit einen Vertragsabschluss dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
§ 2.6 Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und eine eventuell bereits geleistete Gegenleistung zurückerstattet.
§ 2.7 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von futurecat Michael Karek gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Lieferung und Nutzungsrechte
§ 3.1 Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse / Adresse; futurecat Michael Karek bleibt der Versandweg und die Versandart vorbehalten, falls die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse nicht erreichbar oder gestört sein sollte, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung mit dem Kunden.
§ 3.2 Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbständige Lieferungen.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
§ 4.1 Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nettopreisangaben gelten nur für Industrie, Handel und Gewerbe sowie Verbände und vergleichbare Institutionen sowie für freie Berufe. Ist eine längere Lieferzeit vereinbart, gelten die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung der Dienstleistung gültigen Preise von futurecat Michael Karek.
§ 4.2 Beim Versendungskauf hat der Kunde zusätzlich pro gekaufte Ware eine Versandkostenpauschale inklusive Verpackung zu zahlen. Wird die Ware oder Dienstleistung per Lastschriftverfahren oder Nachnahme bezahlt, hat der Kunde weitere Kosten (Bankgebühren, Postgebühren) zu zahlen. Der Kunde hat das Verpackungsmaterial selbst zu entsorgen.
§ 4.3 Der Kaufpreis ist im Voraus per Überweisung, in bar oder per Nachnahme zu zahlen, Kaufpreis auf Rechnung erfolgt nach festgelegten Kriterien von futurecat Michael Karek, hierüber werden Kunden im voraus gesondert informiert. Im Falle der Zahlung per Überweisung und im Lastschriftverfahren erfolgt die Lieferung erst mit Eingang der Zahlung bei futurecat Michael Karek. Eine Bezahlung per Scheck (auch Verrechnungscheck) ist nicht möglich. Schecks werden von uns nicht eingelöst sonden auf Kosten des Kunden an diesen zurück gesannt. Eine Zahlung per Paypal wird es vorerst nicht geben. Zusätzliche Kosten die durch falsche Angaben oder Zahlungen entstehen werden dem Kunden in Rechnung gesetzt.
§ 4.4 Im Falle der Zahlung per Überweisung verpflichtet sich der Kunde vor Erhalt der Ware den Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich futurecat Michael Karek vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Im Falle des Verzuges des Kunden ist futurecat Michael Karek zudem berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern.
§ 4.5 Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.
§ 4.6 Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (Import/Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Der Kunde hat das Recht, bei Verzug des Verkäufers nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Verkauf zurückzutreten. Weitergehende Schadensersatzansprüche diesbezüglich sind, soweit futurecat Michael Karek nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen.
§ 5 Rückgaberecht
§ 5.1 Bei Bestellungen eines Verbrauchers steht diesem das Recht zu, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware selbst ohne Angabe von Gründen ausgeübt werden.
§ 5.2 Sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht trägt der Verbraucher bei Bestellungen bis zu einem Betrag von € 40,00 die Kosten der Rücksendung. Bei einem Bestellwert über € 40,00 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
§ 5.3 Zur Fristwahrung genügt jeweils die rechtzeitige Absendung an futurecat Michael Karek, Hermannstraße 161, D – 12051 Berlin.
§ 5.4 Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelten Briefen, Datenträgern, Software und Programmierprodukten sowie bei Dienstleistungen.
§ 5.5 Individuell erstellte, bzw. personalisierte Produkte sowie Produkte zur Restauration sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen.
§ 5.6 Sendungen die uns Unfrei erreichen werden nicht angenommen. Bitte machen Sie Ihre Rücksendungen ausreichend Frei. Bei berechtigten Ansprüchen erhalten Sie die Portokosten zurückerstattet.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
§ 6.1 futurecat Michael Karek behält sich bei Verträgen mit Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sie sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 6.2 Während der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Ware, beispielsweise durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder den Untergang der Ware unverzüglich mitzuteilen, ebenso einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel.
§ 6.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist futurecat Michael Karek berechtigt, die Vorbehaltsware auf eigene Kosten zurückzunehmen; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
§ 6.4 Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt futurecat Michael Karek bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. futurecat Michael Karek nimmt die Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt. futurecat Michael Karek behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer mit seinen Zahlungen in Verzug ist.
§ 7 Gefahrübergang
§ 7.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Sache an die mit der Ausführung der Versendung beauftragten Firma, Anstalt oder Person auf den Kunden über.
§ 7.2 Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der gekauften Sache auf den Kunden über.
§ 8 Gewährleistung/Haftung
§ 8.1 Gewährleistung wird nur für Neu-Waren gewährt. Der Käufer erfährt vor der Lieferung ob es sich um ein Neu oder ein gebraucht, regeneriertes Produkt handelt. Dienstleistungen sind nach Ausführungen sofort zu überprüfen. Spätere Haftung oder Gewährleistungen können nicht übernommen werden.
§ 8.2 Hinsichtlich der vereinbarten Beschaffenheit und auch darüber hinaus wird durch futurecat Michael Karek keine Garantie gegeben.
§ 8.3 Ist der Kunde Unternehmer leistet futurecat Michael Karek für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. futurecat Michael Karek ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
§ 8.4 Der Kunde kann grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen, wenn die Nacherfüllung zwei Mal fehlschlägt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängel, steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht nicht zu.
§ 8.5 Der Unternehmer ist verpflichtet, erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dem Unternehmer obliegt die Beweislast für die Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher sind verpflichtet bei der Feststellung eines vertragswidrigen Zustands der Ware futurecat Michael Karek über offensichtliche Mängel binnen einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Unterrichtung bei futurecat Michael Karek. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte ein Monat nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist von futurecat Michael Karek. Der Verbraucher trägt die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trägt er die Beweislast für seine Kaufentscheidung.
§ 8.6 Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn dies ihm zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht wenn futurecat Michael Karek die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.
§ 8.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr, für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
§ 8.8 Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch futurecat Michael Karek, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von futurecat Michael Karek auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Unternehmen haftet futurecat Michael Karek bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Diese Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht im Falle von zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 8.9 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Auslieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn futurecat Michael Karek grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 8.10 futurecat Michael Karek übernimmt keine Gewährleistung, wenn Dateifassungen geändert oder bearbeitet werden, soweit der Kunde nicht nachweist, dass vorhandene Mängel in keinerlei Zusammenhang mit den Änderungen oder Bearbeitungen stehen.
§ 8.11 Weitergehende Haftungsansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere haftet futurecat Michael Karek nicht für einen Datenverlust, Schäden an Datenträgern oder anderen Programmen, Betriebsunterbrechungen u. ä.. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern die Haftung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
§ 9 Sonstiges
§ 9.1 futurecat Michael Karek verarbeitet die Daten ihrer Kunden zur Auftragserfüllung und der Pflege der laufenden Kundenbeziehungen. Beteiligte Dienstleister oder Banken erhalten diese Daten nur, soweit es für die Auftragserfüllung erforderlich ist. Anderen Unternehmen werden die Daten nicht zur Verfügung gestellt, auch nicht, wenn diese interessante Informationen für die Kunden haben.
§ 10 Schlussbestimmungen
§ 10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 10.2 Ausschließlicher Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von futurecat Michael Karek. Dies ist zur Zeit Berlin.
§ 10.3 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht; an Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.
Berlin, Januar 2009
Download der AGB´s:
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